Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen

Leitfaden für die Praxis mit zahlreichen Beispielen

Description

Zum Werk Die korrekte Auslegung von Patentansprüchen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung sowohl für das Durchführen des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt als auch bei der Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmaßliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patentes liegt. Unabdingbare Voraussetzungen für die korrekte Auslegung von Patentansprüchen sind nicht nur ein technisches Verständnis und eine sprachliche Versiertheit, sondern auch ein gewisses Maß an Grundlagenwissen. Das Buch vermittelt dieses Wissen in der notwendigen Tiefe für die Praxis lebendig, allgemeinverständlich und anhand zahlreicher kommentierter Beispiele. Vorteile auf einen Blick- Darstellung der Grundlagen zur Auslegung von Patentansprüchen- verständliche Erläuterungen- Praxisbeispiele Zielgruppe Für Rechtsanwalt- und Patentanwaltschaft, Patentprüfung, Patentsachbearbeitung und Patentanwaltsfachangestellte.
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Writer
Baldus, Oliver
Title
Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen
Publisher
Verlag C.H. Beck GmbH & Co. KG
Year
2021
Language
German
Pages
289
EAN
9783406771699
Binding format
Paperback

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